Ist es nicht seltsam? In den letzten Jahrzehnten waren die Geheimdienste so geheim, dass wir beinahe vergessen haben, wozu sie da sind. Und heute? Es vergeht kaum eine Woche, in der es nicht im Fernsehen über diese oder aus den Erkenntnissen von diesen zitiert worden wäre. Ihr Machtbereich ist in den letzten Jahren unheimlich groß geworden!

Aber was tun denn die Schlapphüte überhaupt? Was ist denn ihr Auftrag?

Die Geheimdienste gab es schon vor Jahrtausenden. Kenner des Feindes (z.B. Deserteure) wurden als Informationsquelle für militärisches Handeln „benutzt“. Man wollte eben wissen, was der Gegner vorhat und wollte daruaf vorbereitet sein. Die „Geheimdienste“ vor zwei Tausend Jahren waren eine zunächst einmal alle Späher, Emigranten und Desertreure, weil diese alle nötigen Informationen über den Feind liefern konnten (militärische Stärke, Infrastruktur, Befehlswege etc). Erst spät entstanden professionele und meist vertrauliche „Informationsdienste“, die all dies auf Anfrage liefern konnten. Auf der Grundlage dieser Daten fällten Könige Entscheidungen über Krieg, Verteidigungsmaßnahmen oder frühzeitige Friedensverhandlungen.

BTW: Man unterteilt die „Geheimdienste“ (besser: Informationsdienste) in 3 Kategorien: militärischer Abschirmdienst (das Wissen um den Feind im Krieg wie: Ausrüstung, Stärke, Lage), Informationsdienst über andere Länder (vor allem Aussenministerium, aber auch Bundesnachrichtendienst) und den Staatsschutz – das Wissen um die Feinde der Verfassung (BND, Bundespolizei, Bundesanwaltschaft, Verfassungsschutz der Länder).

James Bond – übrigens: ein geistiges Produkt von Ian Flaming aus den Zeiten des Zweiten Weltkrieges – wie wir ihn kennen, ist eine Mischung aus einem Mitglied des geheimen Informationsdienstes und einem Spion (Agent = der, den man im eigenen Auftrag irgendwo hinschickt). Um an die streng geschützte Informationen des Nazi-Reiches zu kommen, war man – vor allem in England – zu vielem Bereit: Abwerbung von Nazi-Spionen, Befragung von Überläufern – bis hin zum Abwurf eigener (Doppel-)Agenten über Deutschland.

Doch was hat das mit uns zu tun? Stimmt: Eigentlich nichts. Wir befinden uns in keinem Krieg und brauchen keine strategischen Informationen, um einen Krieg zu gewinnen. Umso erstaunlicher ist es, dass man Überwachungsmethoden, die man im 2. Weltkrieg auf fremde Agenten angewendet hat, genau jetzt auf uns alle angewendet werden: Abhören, Bewegungsprofile erstellen, Fingerabdrücke sammeln, Kontaktpersonen notieren etc.

Es gibt einen ominösen Feind namens „Terrorist“. Und dieser Feind kann jeder Bürger sein. Jeder von uns kann ja darauf bedacht sein, diesen Staat zu zerstören und die gesellschaftliche Ordnung zu zerbrechen. Erstaunlicher Weise, werden wir regelmäßig – spätestens alle 2-3 Monate – über kurz bevorstehende Anschläge der Terroristen informiert. Wenn die Polizei und die geheimdienste das wissen, sollen sie es verhindern und nicht darüber aller Welt erzählen! Aber man tut es ja nicht, weil man der Bevölkerung sagen will „Ihr müsst Euch selber schützen!“, sondern weil man Werbung für sich selbst machen will (wichtig tun): „Schaut hin, ohne uns passiert schlimmes. Nur uns könnt ihr vertrauen!“

So tun die Geheimdienste und (nach deutscher Verfassung) deren ausführende Organe (im Bezug auf den Schutz des Staates) – die Bundespolizei und die Bundesanwaltschaft. Wir sollen glauben, dass wir ohne ihren Schutz nich nicht leben können. Wir sollen glauben, dass wir auf Privatheit verzichten müssen, damit unsere Sicherheit garantiert werden kann. Wir sollen uns (von sich aus) bereit erklären, auf alle Arten der Freiheit verzichten, damit wir beschützt werden können. Um die Freiheit zu schützten, will man uns allen die Freiheit nehmen.

In den USA haben die Geheimdienste Rechte eingeräumt bekommen, die man in einem Demokratischen Land nich einmal erwähnt hätte. Nur wegen der „wachen Augen“ der Bundesverfassungsgerichts, kann die Polizei (und die Geheimdienste) nicht einfach alles, was sie wollen oder können. Der Trend geht im Moment dahin, dass man die Einsatzkräfte auf weniger als das Allernotwendigste abbaut, dafür aber die Überwachung wie Vorratsdatenspeicherung ausbaut oder noch mehr Geld in teure Technik (und die bedienenden Kräfte) investiert. Das gleicht aber einer Situation, in der wie einen Fuerwehrwagen hätten, dafür aber eine Brand-Melde-Kammera an jedem zweiten Baum im Wald. Anders gesagt: Wir können über Tausende von Überwachungskammeras sehen, was wir eh nicht verhindern können. (vgl. dazu Überfälle auf deutschen Bahnhöfen.) Wir werden zu traurigen Zuschauern unseres ungeschützten eigenen Lebens – würde dazu Neil Postman sagen. Obwohl die FBI mehrfach auf die Täter vom 11.9 von der Bevölkerung hingewiesen wurde, unternahm sie nichts, als hätte sie diese Situation zur Stärkung der eigenen Position nutzten wollen.

Andererseits wird jede Menge Geld und Zeit dafür verwendet, was die staatlichen Ämter übersehen und überhört haben. Man kauft für Milionen Euro gestohlene Daten aus Lichtenstein, um Steuerhinterziehung aufzudeken. Und das muss ein Geheimdienst erledigen? Sind da nicht die Finanzämter zuständig? (Waren sie schon – mussten aber wegen politischen Drucks einfach wegschauen (wie ZDF berichtet)).

Fazit: Geheimdienste beherrscht die Sammelwut. Demokratie-gerechte Methoden sind in der Innenpolitik als „Nostalgie“ abgestempelt. Trotz immer höheren Aufwands (auch finanziell) sind alle Organe des Staatschutzes nicht imstande irgend etwas zu verhindern. Sie warnen, um zu zeigen, wie wichtig sie sind. Dabei werden sie immer wieder (egal ob Innenminister oder Bundesanwältin) vom Bundesverfassungsgericht gerügt. Man lächelt, behauptet, dass dieses Gericht hätte etwas völlig anderes gemeint, und macht weiter wie bisher. Nur wenn das FBI aus über tausend Kilometern Entfernung eine Gefahr „riecht“ und die Beteiligten mit Namen und Foto aufzeigt, werden Terroristen verhaftet. Wenn jedoch  Terroristen in Deutschland und Terroristen im europäischen Ausland zusammen „ein Ding drehen“ ist man taub und blind (vgl. Mord an Theo van Gogh).

Empfehlenswert: https://www.bigbrotherawards.de/2007/.extra/ (Die BigBrotherAwards 2007: Außer Konkurrenz: Wolfgang Schäuble)