Ein altes Sprichwort besagt: „Wenn jemand mächtig ist, aber sonst ein Idiot und den Mitmenschen nur schadet, soll man ihn nicht bestrafen und abstufen, sondern so weit hinaufbefördern, dass er keinem mehr schaden kann“. So haben wir erfolgreich einige Politiker sicher außer Landes gebracht. Das EU-Parlament ist meiner Meinung nach – bis auf wenige hoch angesehene Persönlichkeiten – ein Biotop von völlig abgefahrenen und von Lobbys hoffierten „Spinnern“, die nicht nur den Rückhalt in der Bevölkerung sondern auch jegliche Bodenhaftung verloren haben. Ein gutes Bild für diesen Zustand ist unsere deutsche 2-Euro-Münze. Völlig Plem-Plem!
Damit Sie wissen wovon ich Rede. Hier ist sie!
Es ist seit Jahrtausenden üblich, das Bildnis des Königs oder des Kaisers (des Regierenden) auf den Münzen zu prägen. So haben z.B. das Königreich Spanien oder der Vatikan gemacht. Euromünzen mit dem Papst bzw. dem spanischen König sind allgemein bekannt. „Wessen Bildnis ist auf dieser Münze? – Des Kaisers. – Dann gebt dem Kaiser, was des Kaisers und Gott, was Gottes ist.“ – Wer von uns kennt diese Bibelstelle nicht. Man darf sie nun nicht mehr wörtlich nehmen. Oder erst recht? („Gebt den Euro-Gaga-Männchen ihre Gaga-Parlament-Sessel…“?)
Also wenn man noch nicht ganz verblöden will, sollte man schnellstens etwas unternehmen. Die „Hinaufbeförderten“ haben mehr Macht über uns als unsere Regierung. (Das erkannten sogar zwei Männer, die außer in Karlsruhe nirgendwo zusammen zu sehen sind: Herr Lafontaine und Herr Gauweiler.) Nur wen soll man da wählen? Diejenigen, die uns permanent überwachen lassen? Diejenigen, die ständig neue und immer wahnsinnigere Richtlinien verabschieden, um die eigene Existenz zu rechtfertigen? Diejenigen, die aktiv gegen das Christentum eintreten? Diejenigen, die völlig inkompetent über IT-Fragen entscheiden? Diejenigen, die den Minderheiten sagen: „Lebt nicht mit der Gesellschaft, sondern gegen sie. Wir beschützen euch.“?
Wenn ich die Wahl hätte, hätte ich am liebsten das EU-Parlamnent abgeschafft. Da es diese Option nicht gibt, muss man nach Alternativen suchen…
Neulich bin ich über die Seite der Piratenpartei gestolpert. [Für diejenige, die es nicht kennen, eine kurze Erklärung: Es sind nicht die Somalier, die Schiffe besetzen.] Dass es meist junge Männer mit guten Computer-Kenntnissen sein sollten, habe ich gewusst. Ihr Programm reicht aber viel weiter. Ich denke, jeder Bürger kann dieses Programm nur befürworten:
- „Faire use“ (ein fairer Umgang mit Kunst und digitalen Gütern) statt Restriktionen
- Ausgleich zwischen den Interessen der Gesellschaft und denen der Künstler
- Förderung statt Privatisierung der Kunst
- Schutz der Privatsphäre (Datenschutz) statt Überwachung
- Starke Begrenzung der Patentierbarkeit statt Patente auf Alles (Gene, mathematische Formeln etc.)
- Transparenz statt Lobby-Machenschaften in den Regierungen und Parlamenten
- Freier und kostenloser Zugang zum Wissen und zu Forschungsergebnissen
- Abschaffung von Monopolen – Förderung des Wettbewerbs
- Neutrale Verwaltung der Informationsinfrastruktur (Medien, Internet) statt staatlicher Beeinflussung, Zensur und Filterung
Ich würde vielleicht noch eines auf diesen Wunschzettel dazuschreiben: Kompetente und Sicherheitsbewusste IT-Menschen an entscheidenden Stellen, statt sinnlose Gesetzesinitiativen. Daran fehl es am meisten – egal ob bei der Gesundheitskarte oder bei den Pässen…
Auch wenn ich ein überzeugter Christ bin, kann ich ruhig das „C“ bei den Wahlen ausser Acht lassen. Das „C“ sollte drin (im Programm) und nicht nur drauf stehen. Wenn man es sucht, findet man es auch bei der Piratenpartei. Ich denke, es ist ein allgemeines Phänomen, dass die jungen kleinen Parteien mit ihrer Bürgernähe (und Radikalität) immer mehr an Zuspruch gewinnen. Ein aufgeklärter Bürger muss ja nicht unter die Fuchtel der Großen flüchten oder sich an diese binden. Bei jeder Wahl kann jeder Bürger sein Nein zum Ausdruck bringen, indem er entgegen steuert. Die Piraten sind nur einer der Gegenpole zur heutigen – aus meiner Sicht in Unsinn ausufernden – EU-Gesetzgebung. ‚Mal sehen‘ wie viel Stimmen diese bekommen.