Ich m\u00f6chte mich heute erneut zu einem politischen Beitrag hinrei\u00dfen lassen. Ich habe einen Grund daf\u00fcr. Ein unangenehmes Gef\u00fchl beschleicht mich, dass etwas mit unserer Demokratie nicht stimmt. Der Staat – teilweise mit der Entschuldigung, dass die EU uns das vorschreibt – h\u00e4uft Macht und Einfluss an, wie seit 1947 nicht. Die Linken werden mir vorwerfen, dass sie gegen die \u00dcbermacht des Staates siegreich gek\u00e4mpft h\u00e4tten und uns viele Freiheiten erstritten h\u00e4tten. Ich m\u00f6chte beweisen, dass wir auf dem besten Wege zur\u00fcck zu einer Staatsform sind, die mit der Bonner Republik gar nichts mehr gemeinsam hat.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Ein \u00e4ngstlicher Mensch tendiert dazu, seine bescheidene Macht als Individuum auf einen anderen zu \u00fcbertragen, der den Anschein erweckt, mehr Durchsetzungsverm\u00f6gen zu haben als er selbst. Das ist jedoch kein demokratischer Prozess der \u00dcbertragung von Stimmen auf einen Mandatstr\u00e4ger. Diese legale und moralisch v\u00f6llig unbedenkliche Vorgehensweise ist so lange gut und n\u00fctzlich, solange der gew\u00e4hlte die Meinung des W\u00e4hlers vertritt. In einem Jahrzehnte langem Prozess haben wir aber diese enge Bindung schrittweise gelockert. \u00dcberlagert von Vorw\u00fcrfen einigen sich Parteien, Menschen aufzustellen, die die Meinung der Partei (vielmehr ihre Wahlversprechen) vertreten. Der B\u00fcrger muss also eine Partei finden, die zu ihm passt. Und diese muss auch noch einen Kandidaten aufstellen. Im Vorbeifahren blicke ich gerade an einer Kreuzung auf das Wahlplakat von Markus Uhl, den ich aus meiner Zeit in Saarpfalz kenne – ein ehrlicher Typ und treuer Parteisoldat der CDU. Ich mag seine ruhige Art. Was mich an ihm jedoch st\u00f6rt, ist seine Inkonsequenz und seine Sprachlosigkeit. Wenn ich ihn w\u00e4hlen k\u00f6nnte, w\u00e4re er meine zweite Wahl, denn das Bessere ist des Guten Feind. Ein wenig Durchsetzungsverm\u00f6gen mehr darf schon sei, wenn jemand mich vertreten soll. Eine Alternative gibt es schon, die jedoch wegen der Gesetzgebung kaum Chancen hat, einen Kandidaten aufzustellen. Die Zulassung zur Bundestagswahl ist an so hohe H\u00fcrden gekn\u00fcpft, dass man eher von Demokratieverhinderungsgesetzen sprechen sollte. Vielen bleibt nur die zweite Wahl oder noch schlimmer: Wahl zwischen Pest und Cholera. Angesichts der vielen Probleme, die zu bew\u00e4ltigen sind, w\u00fcnscht man sich vor allem einen ganz bestimmten Typ: Einen starken Anf\u00fchrer, der die Millionen der Schwachen um sich scharrt. Aber genau das ist eine starke Verf\u00fchrung. Ein von Sehns\u00fcchten v\u00f6llig \u00fcberlagetrer „F\u00fchrer“ wird sein Versprechen nicht halten k\u00f6nnen. Zu viele und zu unterschiedlich sind die Hoffnungen auf Besserung. Wie schon einmal in unserer Geschichte, wird sich diese Pers\u00f6nlichkeit versuchen, alles zu bestimmen. Die Macht korrumpiert. Das einzige Antidotum gegen solche Missst\u00e4nde ist eine Vielzahl an Parteien, die den Konsens t\u00e4glich neu erarbeitet. Denn – wie jemand irgendwann sagte (ich vermute den polnischen Prof. Geremek) – „die Demokratie besteht aus Tausend Farben“. (Also auch nicht drei Grundfarben oder vier oder f\u00fcnf. Ocker, Braun und Orange sind v\u00f6llig verschieden, obwohl Schattierungen nur einer Grundfarbe.)<\/p>\n\n\n\n
Gef\u00e4hrlich wird f\u00fcr die Demokratie nicht nur die Konzentration auf einen einzigen „Retter“ (egal von welcher Weltanschauung – die unweigerlich zu zunehmender Spaltung der Gesellschaft f\u00fchren wird), sondern auch die starke Einschr\u00e4nkung der Auswahl der Parteien. Die knappe Auswahl und die zus\u00e4tzlichen H\u00fcrden wie die 5% f\u00fchren dazu, dass Menschen entweder verzweifeln und nicht w\u00e4hlen gehen oder \u00fcbermotiviert denjenigen w\u00e4hlen, der die H\u00fcrde nimmt, auch wenn er \u00e4hnliche \u00dcberzeugungen aber in extremer Weise vertritt. Damit ist der Aufstieg solcher Parteien zu erkl\u00e4ren wie: die Linke, BSW oder die AfD – und vermutlich auch der Gr\u00fcnen.<\/p>\n\n\n\n
Die magischen 5% (warum nicht 1% oder 10%?) sind ein \u00dcbel. Doch es gibt ein gr\u00f6\u00dferes. Denken wir einmal zur\u00fcck an die alten Griechen. Die von ihnen entwickelte Staatsform der Demokratie (wohl noch nicht in der heutigen Form, da sie weder Mandate noch Wahl durch Sklaven oder Frauen vorsah) war eine Absage an die (Erb-)Monarchie, (ethische) Stammesherrschaft oder den religi\u00f6sen Gottesstaat. Sie ging vom Volke aus und ordnete, was das Volk beschlossen hatte. Die Gesellschaft beauftragte einige Wenige mit der Ausf\u00fchrung. In der Nikomanischen Ethik sah Aristoteles die kl\u00fcgsten und edelsten B\u00fcrger f\u00fcr diese Aufgabe vor. Das war die Regierung. Nach 2000 Jahren (es war kurz nach dem Fr\u00fchling der V\u00f6lker 1848) hat jemand gemeint, man brauche ein eigenes Parlament, das aus dem Volk hervor geht. Die mittelbare Demokratie war geboren. Man setzte (teils) unabh\u00e4ngige Richter ein und die vier Gruppen trennten sich vom Einfluss der Religionen ab. Damit entstand die F\u00fcnfteilung: Exekutive, Legislative, Judikative, die Gesellschaft selbst und ihre geistigen Wurzeln – die Religionen. Sp\u00e4ter kamen zu den Religionen auch Weltanschauungen und Ideologien, die teils mit Parteien identisch waren. Heute wird eine etwas zweifelhafte Vermischung von Regierung (oder regierenden Parteien) und Gesellschaft beobachtet. Die sog. NGOs sind nicht nur eine Verk\u00f6rperung einer Ideologie, sondern ein Werkzeug der Regierung, um Proteste zu organisieren oder Menschen zu diffamieren. Vor allem Letzteres sollte die Regierung (die sich mit Hilfe des Majest\u00e4tsbeleidigunsparagraphen 188 StGB sch\u00fctzt) mit aller H\u00e4rte ablehnen, wenn sie moralisch noch ein wenig Anspruch hat. Ethisch geboten erscheint auch der Verzicht auf die Finanzierung der gef\u00e4lligen NGOs. W\u00fcrden wir heute das Jahr 1938 mit unserem heutigen Wissensstand schreiben, w\u00e4re es jedem klar, dass schon die Duldung ein No-Go ist und erst Recht die Finanzierung solcher Organisationen. Und w\u00fcssten wir es nicht, was damals passierte, m\u00fcsste es die Aufgabentreue und der treuh\u00e4nderische Umgang mit dem Verm\u00f6gen der Gesellschaft richten: Geld aller B\u00fcrger zu nehmen und denen Anh\u00e4ngern einer Partei zu geben ist unfair – das wei\u00df jedes Kind. Eine gerechte Parteienfinanzierung die anteilig an der Zahl ihrer Mitglieder bemessen wird, w\u00e4re hingegen eine F\u00f6rderung des gesellschaftlichen Engagement. Nicht die Regierung hat die Gesellschaft zu pr\u00e4gen, sondern die Gesellschaft die Regierung. Nicht erst seit „Omas gegen Rechts“ wissen wir, dass das Verh\u00e4ltnis nicht ganz richtig ist.<\/p>\n\n\n\n
Was die Kirchen anbetrifft, haben wir es mit einem Foul mit Eigentor zu tun. Einige wenige links angesiedelten Organisationen m\u00f6chten im Namen Gottes sprechen. Das verdient eine Rote Karte. Die Kirche definiert in Summe relativ klar, was die Aufgabe des Christen ist und welche moralischen Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr ihn gelten. Eine Auffrischung ist nie falsch. Wenn die Lehre der Kirche auf einige wenige (durchaus bestreitbare) Behauptungen eingeengt wird und diese mit der Autorit\u00e4t Gottes anklingen sollen, handelt es sich eindeutig um Missbrauch der Religion f\u00fcr ideologische Zwecke. Die Komplexit\u00e4t der christlichen Sozialethik ist so hoch, dass die nicht auf einige plumpe S\u00e4tze komprimiert werden kann. Wer die Prinzipien kennt und die alternative Deutung im Glauben und Tun vertreten kann, wird den Missbrauch schnell erkennen. Die Folge wird sein: die Glaubw\u00fcrdigkeit der Kirchen geht in den Keller – das ist das Eigentor.<\/p>\n\n\n\n
Es gibt NGOs wie Sand am Meer. Und dann gibt es die neuen Pseudoparlamente: die B\u00fcrgerr\u00e4te. Noch sind es wenige aber ihre Zahl steigt. Vermutlich weil die Entt\u00e4uschung der B\u00fcrger \u00fcber die Partei-Politik der Parlamente zunimmt, suchen sich die Regierungen ein anderes Feigenblatt – eine Rechtfertigung f\u00fcr ihr planloses und oft Ideologie-getriebenes Tun. Bisher waren es Experten und Berater, die f\u00fcr viel Geld den Regierenden ein Blanko-Check ausstellten. Das reicht nicht mehr. Es m\u00fcssen ahnungslose B\u00fcrger sein, die angeblich nach dem Zufallsprinzip zusammengew\u00fcrfelt wurden. Hier wird ein Widerspruch offensichtlich. Entweder sind es Fachleute, die der Regierung mit ihrem Wissen ein wohl begr\u00fcndetes Nein entgegen halten k\u00f6nnen oder es sind zuf\u00e4llige Menschen, die im Sch\u00f6nheitswettbewerb der Regierung Beifall klatschen sollen. Die Regierung will nicht, dass man ihre Pl\u00e4ne kritisiert und verbessert. Sie will nur eine v\u00f6llig unverbindliche Beratung, die sp\u00e4ter der Allgemeinheit als Bonus pr\u00e4sentiert werden soll. Solche B\u00fcrgerr\u00e4te kennen wir aus dem Kommunismus, wo zuf\u00e4llig immer die Richtigen sa\u00dfen und fast immer einstimmig waren. (Genauer gesagt, war es die Zeit als es die Kommunistische Partei noch nicht gab, die sp\u00e4ter von oben herab regierte und nur bestimmte Parteimitglieder \u00fcber das Schicksal eines ganzen Landes – ebenfalls einstimmig – entschieden.)<\/p>\n\n\n\n
Um die Demokratie ist es bei uns nicht gut bestellt. Die tiefen Einschnitte in die Meinungsfreiheit sehen viele Deutsche kritisch. Auch dem amerikanischen Vicepr\u00e4sident fiel es auf: Europa und USA teilen nicht mehr dieselben Werte. Die freiheitliche Verfassung, die dem Staat nur dann das Recht zu handeln gibt, wenn jemand einen ernsthaften Schaden zu nehmen droht, kennen wir in Deutschland nicht mehr. Wir sind – wie es Professor Tischler formulierte – ein „Homo Sowjeticus“ geworden: einer, der alles vom Gouvernantenstaat erwartet und nicht im Rahmen seines privaten Engagements erreichen will. Eine Vollkaskoversicherung gegen alle Misserfolge, Fehler und Verluste im Leben gibt es nicht. Auch der Staat ist es nicht. Denn was ist der Staat? Das sind wir – die Gesellschaft, die ihre Werte nicht von der Regierung hat, sondern aus der Religion und dem Ideenwettbewerb nimmt. Man kann nicht das B\u00f6ckenferde-Diktum \u00fcberwinden, ohne einen totalit\u00e4ren Staat zu schaffen. Die klaren Grenzen zwischen dem F\u00fcnfteiligen Subjekt Kirche-Regierung-Parlament-Gericht und -Gesellschaft darf man nicht verwischen. Sie m\u00fcssen aufeinander wirken und voneinander lernen. Und hier sind Grenzen zu beachten. Keine Religion oder Ideologie darf im Staat Gesetze erlassen. Die Regierung hat kein Recht, Neusprech (Orwells1984) mit Gendern einzuf\u00fchren oder Begriffe wie „Familie“ nach Belieben umzudefinieren. Die Gesellschaft darf wiederum nicht durch Massenproteste das Parlament oder eine demokratisch handelnde Regierung handlungsunf\u00e4hig machen, wenn dabei einfach nur Mehrheitsdiktatur entst\u00fcnde. Zwischen Alledem ist die Presse, die aus der Mitte der Gesellschaft entspringen muss und nicht von der Politik abh\u00e4ngig gemacht werden darf: weder von der Gesetzgebung um Lohn gebracht noch von Regierungen mit gro\u00dffl\u00e4chiger Werbung „bestochen“ werden. Es ist schon schlimm genug, dass unsere Richter nicht von Richtern ausgesucht und eingesetzt werden, sondern von Politikern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ich m\u00f6chte mich heute erneut zu einem politischen Beitrag hinrei\u00dfen lassen. Ich habe einen Grund daf\u00fcr. Ein unangenehmes Gef\u00fchl beschleicht mich, dass etwas mit unserer Demokratie nicht stimmt. Der Staat – teilweise mit der Entschuldigung, dass die EU uns das vorschreibt – h\u00e4uft Macht und Einfluss an, wie seit 1947 nicht. Die Linken werden mir […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_sitemap_exclude":false,"_sitemap_priority":"","_sitemap_frequency":"","ocean_post_layout":"","ocean_both_sidebars_style":"","ocean_both_sidebars_content_width":0,"ocean_both_sidebars_sidebars_width":0,"ocean_sidebar":"","ocean_second_sidebar":"","ocean_disable_margins":"enable","ocean_add_body_class":"","ocean_shortcode_before_top_bar":"","ocean_shortcode_after_top_bar":"","ocean_shortcode_before_header":"","ocean_shortcode_after_header":"","ocean_has_shortcode":"","ocean_shortcode_after_title":"","ocean_shortcode_before_footer_widgets":"","ocean_shortcode_after_footer_widgets":"","ocean_shortcode_before_footer_bottom":"","ocean_shortcode_after_footer_bottom":"","ocean_display_top_bar":"default","ocean_display_header":"default","ocean_header_style":"","ocean_center_header_left_menu":"","ocean_custom_header_template":"","ocean_custom_logo":0,"ocean_custom_retina_logo":0,"ocean_custom_logo_max_width":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_width":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_width":0,"ocean_custom_logo_max_height":0,"ocean_custom_logo_tablet_max_height":0,"ocean_custom_logo_mobile_max_height":0,"ocean_header_custom_menu":"","ocean_menu_typo_font_family":"","ocean_menu_typo_font_subset":"","ocean_menu_typo_font_size":0,"ocean_menu_typo_font_size_tablet":0,"ocean_menu_typo_font_size_mobile":0,"ocean_menu_typo_font_size_unit":"px","ocean_menu_typo_font_weight":"","ocean_menu_typo_font_weight_tablet":"","ocean_menu_typo_font_weight_mobile":"","ocean_menu_typo_transform":"","ocean_menu_typo_transform_tablet":"","ocean_menu_typo_transform_mobile":"","ocean_menu_typo_line_height":0,"ocean_menu_typo_line_height_tablet":0,"ocean_menu_typo_line_height_mobile":0,"ocean_menu_typo_line_height_unit":"","ocean_menu_typo_spacing":0,"ocean_menu_typo_spacing_tablet":0,"ocean_menu_typo_spacing_mobile":0,"ocean_menu_typo_spacing_unit":"","ocean_menu_link_color":"","ocean_menu_link_color_hover":"","ocean_menu_link_color_active":"","ocean_menu_link_background":"","ocean_menu_link_hover_background":"","ocean_menu_link_active_background":"","ocean_menu_social_links_bg":"","ocean_menu_social_hover_links_bg":"","ocean_menu_social_links_color":"","ocean_menu_social_hover_links_color":"","ocean_disable_title":"default","ocean_disable_heading":"default","ocean_post_title":"","ocean_post_subheading":"","ocean_post_title_style":"","ocean_post_title_background_color":"","ocean_post_title_background":0,"ocean_post_title_bg_image_position":"","ocean_post_title_bg_image_attachment":"","ocean_post_title_bg_image_repeat":"","ocean_post_title_bg_image_size":"","ocean_post_title_height":0,"ocean_post_title_bg_overlay":0.5,"ocean_post_title_bg_overlay_color":"","ocean_disable_breadcrumbs":"default","ocean_breadcrumbs_color":"","ocean_breadcrumbs_separator_color":"","ocean_breadcrumbs_links_color":"","ocean_breadcrumbs_links_hover_color":"","ocean_display_footer_widgets":"default","ocean_display_footer_bottom":"default","ocean_custom_footer_template":"","ocean_post_oembed":"","ocean_post_self_hosted_media":"","ocean_post_video_embed":"","ocean_link_format":"","ocean_link_format_target":"self","ocean_quote_format":"","ocean_quote_format_link":"post","ocean_gallery_link_images":"on","ocean_gallery_id":[],"footnotes":""},"categories":[6,7],"tags":[35,68,151],"class_list":["post-1643","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-philosophie-und-religion","category-politik","tag-ethik","tag-medien","tag-politik","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1643","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1643"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1643\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1651,"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1643\/revisions\/1651"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1643"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1643"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.kolatzek.org\/wblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1643"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}