Ist es nicht seltsam? In den letzten Jahrzehnten waren die Geheimdienste so geheim, dass wir beinahe vergessen haben, wozu sie da sind. Und heute? Es vergeht kaum eine Woche, in der es nicht im Fernsehen \u00fcber diese oder aus den Erkenntnissen von diesen zitiert worden w\u00e4re. Ihr Machtbereich ist in den letzten Jahren unheimlich gro\u00df geworden!<\/p>\n
Aber was tun denn die Schlapph\u00fcte \u00fcberhaupt? Was ist denn ihr Auftrag?<\/p>\n
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Die Geheimdienste gab es schon vor Jahrtausenden. Kenner des Feindes (z.B. Deserteure) wurden als Informationsquelle f\u00fcr milit\u00e4risches Handeln „benutzt“. Man wollte eben wissen, was der Gegner vorhat und wollte daruaf vorbereitet sein. Die „Geheimdienste“ vor zwei Tausend Jahren waren eine zun\u00e4chst einmal alle Sp\u00e4her, Emigranten und Desertreure, weil diese alle n\u00f6tigen Informationen \u00fcber den Feind liefern konnten (milit\u00e4rische St\u00e4rke, Infrastruktur, Befehlswege etc). Erst sp\u00e4t entstanden professionele und meist vertrauliche „Informationsdienste“, die all dies auf Anfrage liefern konnten. Auf der Grundlage dieser Daten f\u00e4llten K\u00f6nige Entscheidungen \u00fcber Krieg, Verteidigungsma\u00dfnahmen oder fr\u00fchzeitige Friedensverhandlungen.<\/p>\n
BTW: Man unterteilt die „Geheimdienste“ (besser: Informationsdienste) in 3 Kategorien: milit\u00e4rischer Abschirmdienst (das Wissen um den Feind im Krieg wie: Ausr\u00fcstung, St\u00e4rke, Lage), Informationsdienst \u00fcber andere L\u00e4nder (vor allem Aussenministerium, aber auch Bundesnachrichtendienst) und den Staatsschutz – das Wissen um die Feinde der Verfassung (BND, Bundespolizei, Bundesanwaltschaft, Verfassungsschutz der L\u00e4nder).<\/p>\n
James Bond – \u00fcbrigens: ein geistiges Produkt von Ian Flaming aus den Zeiten des Zweiten Weltkrieges – wie wir ihn kennen, ist eine Mischung aus einem Mitglied des geheimen Informationsdienstes und einem Spion (Agent = der, den man im eigenen Auftrag irgendwo hinschickt). Um an die streng gesch\u00fctzte Informationen des Nazi-Reiches zu kommen, war man – vor allem in England – zu vielem Bereit: Abwerbung von Nazi-Spionen, Befragung von \u00dcberl\u00e4ufern – bis hin zum Abwurf eigener (Doppel-)Agenten \u00fcber Deutschland.<\/p>\n
Doch was hat das mit uns zu tun? Stimmt: Eigentlich nichts. Wir befinden uns in keinem Krieg und brauchen keine strategischen Informationen, um einen Krieg zu gewinnen. Umso erstaunlicher ist es, dass man \u00dcberwachungsmethoden, die man im 2. Weltkrieg auf fremde Agenten angewendet hat, genau jetzt auf uns alle angewendet werden: Abh\u00f6ren, Bewegungsprofile erstellen, Fingerabdr\u00fccke sammeln, Kontaktpersonen notieren etc.<\/p>\n
Es gibt einen omin\u00f6sen Feind namens „Terrorist“. Und dieser Feind kann jeder B\u00fcrger sein. Jeder von uns kann ja darauf bedacht sein, diesen Staat zu zerst\u00f6ren und die gesellschaftliche Ordnung zu zerbrechen. Erstaunlicher Weise, werden wir regelm\u00e4\u00dfig – sp\u00e4testens alle 2-3 Monate – \u00fcber kurz bevorstehende Anschl\u00e4ge der Terroristen informiert. Wenn die Polizei und die geheimdienste das wissen, sollen sie es verhindern und nicht dar\u00fcber aller Welt erz\u00e4hlen! Aber man tut es ja nicht, weil man der Bev\u00f6lkerung sagen will „Ihr m\u00fcsst Euch selber sch\u00fctzen!“, sondern weil man Werbung f\u00fcr sich selbst machen will (wichtig tun): „Schaut hin, ohne uns passiert schlimmes. Nur uns k\u00f6nnt ihr vertrauen!“<\/p>\n
So tun die Geheimdienste und (nach deutscher Verfassung) deren ausf\u00fchrende Organe (im Bezug auf den Schutz des Staates) – die Bundespolizei und die Bundesanwaltschaft. Wir sollen glauben, dass wir ohne ihren Schutz nich nicht leben k\u00f6nnen. Wir sollen glauben, dass wir auf Privatheit verzichten m\u00fcssen, damit unsere Sicherheit garantiert werden kann. Wir sollen uns (von sich aus) bereit erkl\u00e4ren, auf alle Arten der Freiheit verzichten, damit wir besch\u00fctzt werden k\u00f6nnen. Um die Freiheit zu sch\u00fctzten, will man uns allen die Freiheit nehmen.<\/p>\n
In den USA haben die Geheimdienste Rechte einger\u00e4umt bekommen, die man in einem Demokratischen Land nich einmal erw\u00e4hnt h\u00e4tte. Nur wegen der „wachen Augen“ der Bundesverfassungsgerichts, kann die Polizei (und die Geheimdienste) nicht einfach alles, was sie wollen oder k\u00f6nnen. Der Trend geht im Moment dahin, dass man die Einsatzkr\u00e4fte auf weniger als das Allernotwendigste abbaut, daf\u00fcr aber die \u00dcberwachung wie Vorratsdatenspeicherung ausbaut oder noch mehr Geld in teure Technik (und die bedienenden Kr\u00e4fte) investiert. Das gleicht aber einer Situation, in der wie einen Fuerwehrwagen h\u00e4tten, daf\u00fcr aber eine Brand-Melde-Kammera an jedem zweiten Baum im Wald. Anders gesagt: Wir k\u00f6nnen \u00fcber Tausende von \u00dcberwachungskammeras sehen, was wir eh nicht verhindern k\u00f6nnen. (vgl. dazu \u00dcberf\u00e4lle auf deutschen Bahnh\u00f6fen.) Wir werden zu traurigen Zuschauern unseres ungesch\u00fctzten eigenen Lebens – w\u00fcrde dazu Neil Postman sagen. Obwohl die FBI mehrfach auf die T\u00e4ter vom 11.9 von der Bev\u00f6lkerung hingewiesen wurde, unternahm sie nichts, als h\u00e4tte sie diese Situation zur St\u00e4rkung der eigenen Position nutzten wollen.<\/p>\n
Andererseits wird jede Menge Geld und Zeit daf\u00fcr verwendet, was die staatlichen \u00c4mter \u00fcbersehen und \u00fcberh\u00f6rt haben. Man kauft f\u00fcr Milionen Euro gestohlene Daten aus Lichtenstein, um Steuerhinterziehung aufzudeken. Und das muss ein Geheimdienst erledigen? Sind da nicht die Finanz\u00e4mter zust\u00e4ndig? (Waren sie schon – mussten aber wegen politischen Drucks einfach wegschauen (wie ZDF berichtet)).<\/p>\n
Fazit: Geheimdienste beherrscht die Sammelwut. Demokratie-gerechte Methoden sind in der Innenpolitik als „Nostalgie“ abgestempelt. Trotz immer h\u00f6heren Aufwands (auch finanziell) sind alle Organe des Staatschutzes nicht imstande irgend etwas zu verhindern. Sie warnen, um zu zeigen, wie wichtig sie sind. Dabei werden sie immer wieder (egal ob Innenminister oder Bundesanw\u00e4ltin) vom Bundesverfassungsgericht ger\u00fcgt. Man l\u00e4chelt, behauptet, dass dieses Gericht h\u00e4tte etwas v\u00f6llig anderes gemeint, und macht weiter wie bisher. Nur wenn das FBI aus \u00fcber tausend Kilometern Entfernung eine Gefahr „riecht“ und die Beteiligten mit Namen und Foto aufzeigt, werden Terroristen verhaftet. Wenn jedoch\u00a0 Terroristen in Deutschland und Terroristen im europ\u00e4ischen Ausland zusammen „ein Ding drehen“ ist man taub und blind (vgl. Mord an Theo van Gogh).<\/p>\n